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BUND Landesverband
Baden-Württemberg

Forderungen: Um was geht es?

Wir leben im Zeitalter ungebremsten Artensterbens. Bienen, Schmetterlinge, Amphibien, Reptilien, Fische, Säugetiere, Vögel oder Wildblumen – in den kommenden Jahrzehnten könnten eine Million Tier- und Pflanzenarten verschwunden sein. Beim Volksbegehren Artenschutz "Rettet die Bienen" – geht es um Vielfalt und Leben.

Eine Hummel fliegt auf eine Blüte zu. Das Artensterben ist ungebremst. Von den 460 Wildbienenarten stehen über die Hälfte auf der Roten Liste.  (Christine Ellerbrock / BUND BW)

Nach einem Bericht des Weltbiodiversitätsrates könnten in den kommenden Jahrzehnten eine Million Tier- und Pflanzenarten verschwunden sein. Doch das Artensterben findet auch direkt vor unserer Haustüre statt. In Baden-Württemberg sind ein Drittel der Arten bedroht. Besonders dramatisch steht es um die 460 Wildbienenarten, von denen die Hälfte auf der Roten Liste der gefährdeten Arten steht.

Dabei ist Artenvielfalt das Immunsystem unserer Erde. Je weniger Arten es gibt, desto weniger können wir Dürren verhindern, Nahrungsknappheit lindern oder Seuchen entgegensetzen. Die Landesregierung hat sich zwar zum Ziel gesetzt, die Artenvielfalt zu erhalten, doch verbindlich sind Biene, Schmetterling, Wildkatze und Co. erst dann geschützt, wenn Gesetze dafür sorgen.

Mit dem Volksbegehren - schon viel erreicht!

Der BUND hat sich in den vergangenen Monaten gemeinsam mit vielen anderen Organisationen für das Volksbegehren Artenschutz – Rettet die Bienen eingesetzt. Dadurch wurde zum einen bewirkt, dass eine breite gesellschaftliche Debatte zu diesem Zukunftsthema, aber auch die Zukunft der Landwirtschaft  eingesetzt hat: Landauf, landab finden Podiumsdiskussionen, Informationsveranstaltungen usw. statt. Noch nie wurde parteien- und verbändeübergreifend, medial und zivilgesellschaftlich so intensiv um den Artenschutz diskutiert und um Lösungen gerungen. Nun hat auf Druck des Volksbegehrens die grün-schwarze Landesregierung ein Eckpunktepapier für neue gesetzliche Regelungen zum Artenschutz in Baden-Württemberg vorgelegt.

Der Trägerkreis des Volksbegehrens, zu dem neben dem BUND, proBiene, der NABU, Demeter, Naturland, Slowfood, die ÖDP, Fridays for Future, die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, die Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall, die GLS-Bank. Naturata und Waschbär gehören, hat nach intensiver Debatte entschieden, dem Dialog mit Landesregierung und Landwirten eine Chance zu geben. Voraussichtlich bis Mitte Dezember mobilisiert daher unser Bündnis nicht weiter für das Volksbegehren.

Das Volksbegehren ist damit nicht zu Ende, was formal auch gar nicht möglich ist. Der BUND wird mit dem Trägerkreis am Gesetzentwurf weiter arbeiten und ganz genau einen Blick darauf haben, ob und wie die Landesregierung die Zusagen umsetzt.

Unsere Forderungen:

  • Die Fraktionen von CDU und Grünen müssen sich verbindlich zu dem Eckpunktepapier bekennen!
  • Ebenso wie die Landwirtschaftsverbände.
  • Die Vertreter*innen des Trägerkreises müssen bei der Ausformulierung des Gesetzes einbezogen werden.
  • Das Eckpunktepapier darf nicht verwässert werden, sondern muss konsequent in ein Gesetz für den Artenschutz gegossen werden..

Werden diese Forderungen nicht erfüllt, mobilisieren wir mit neuen Schwung und aller Kraft für das Unterschriften-Sammeln!

Um was geht es bei dem Gesetzentwurf und Forderungen des Bienen-Bündnisses?

Baden-Württemberg soll sich für den Artenschutz einsetzen:

Die Bewahrung der Artenvielfalt ist eine der drängendsten Aufgaben unserer Zeit. Sonst haben auch wir Menschen dauerhaft keine Überlebenschance. Freiwillige Absichtserklärungen genügen nicht. Der Artenschutz muss verbindlich in Gesetzen verankert werden – auch in Baden-Württemberg!

Landwirtschaftliche Betriebe zu Bio-Betrieben umwandeln

Die ökologische Landwirtschaft unterstützt die Artenvielfalt. Das zeigen Studien beispielsweise die Studie Leistungen des ökologischen Landbaus für Umwelt und Gesellschaft des Thünen-Instituts – ein Bundesforschungsinstitut, das wissenschaftliche Grundlagen für die Bundesregierung erarbeitet. Durch das Volksbegehren soll bis 2025 ein Viertel und bis 2035 die Hälfte der landwirtschaftlichen Flächen ökologisch bewirtschaftet werden. Für die Landwirte soll außerdem sicher sein, dass sich deren Arbeit auch finanziell lohnt.

Pestizide halbieren

Nichts ist dauerhaft schädlicher für Feldhamster, Schmetterlinge und Bienen als unsere Spritzmittel. Pestizide vergiften vermeintliche "Schädlinge" und Beikräuter und somit auch die Nahrung vieler Tiere. Daher muss die Landesregierung bis 2022 einen Plan vorlegen, in dem sie erklärt, wie sie den Anteil der mit Pestiziden belasteten Flächen bis 2025 um die Hälfte reduzieren wird.

In Naturschutzgebieten Pestizide verbieten

Sogar auf besonders geschützten Flächen können in Baden-Württemberg derzeit noch Pestizide ausgebracht werden. Das muss die Landesregierung verbieten. Denn diese Gebiete sind zum Schutz und Erhalt der Tiere und Pflanzen da.

Streuobstwiesen schützen

Baden-Württembergs Landschaften sind von Streuobstwiesen geprägt. In keinem anderen Bundesland gibt es so viele alte Apfel-, Birnen- und Zwetschgensorten. Sie sind Hotspots der Artenvielfalt und von europaweiter Bedeutung. Vögel, Fledermäuse und Insekten leben in den Höhlen und Rindspalten alter Bäumen der Streuobstwiesen. Das Land trägt eine besondere Verantwortung für diese Kulturlandschaft. Das Volksbegehren fordert deswegen einen wirksamen Schutz vor der Abholzung.

Gesetzesentwurf des Bienen-Bündnisses lesen!

Wer steckt hinter dem Volksbegehren?

Die gemeinnützige Organisation proBiene - Freies Institut für ökologische Bienenhaltung hat das Volksbegehren in Baden-Württemberg initiiert. Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis mit mehr als 100 Verbänden, Unternehmen und Organisationen hat sich hinter die Forderungen gestellt und unterstützt sie. Darunter auch der BUND. Die Landesvorsitzende des BUND, Brigitte Dahlbender ist eine der Sprecher*innen des Bündnisses.

 

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Volksbegehren Artenschutz "Rettet die Bienen.  (Veronique Stohrer/ Susanne Smajic/ kissundklein)

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Volksbegehren Artenschutz "Rettet die Biene"

Grafik Volksbegehren Artenschutz "Rettet die Biene"  (Grafik: Veronique Stohrer/ Susanne Smajic/ kissundklein)

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