Der Widerstand der Bevölkerung gegen Freihandhandelsabkommen wächst. Weltweit haben Umweltschutzorganisationen wie der BUND Baden-Württemberg, Gewerkschaften oder Jugendorganisationen unter dem Motto "People and the Planet before Profits!" zu Protesten am Samstag (18. April 2015) aufgerufen.
Die Freihandelsabkommen wie TTIP ("Transatlantic Trade and Investment Partnership"), CETA („Comprehensive Economic and Trade Agreement“) und TiSA (Trade in Services Agreement) bedrohen Demokratie, Rechte von Bürgerinnen und Bürger und hebeln europäische Standards beispielsweise im Umwelt- und Verbraucherschutz aus. Rund um den Globus gingen daher Zehntausende Menschen in 45 Staaten auf die Straßen, um gegen die geplanten Freihandelsabkommen zu demonstrieren. Bundesweit fanden über 200 Aktionen statt. In Baden-Württemberg gab es über 30 Demonstrationen, Straßenaktionen oder Infoveranstaltungen.
Kreativer Protest in Baden-Württemberg
In Stuttgart demonstrierten 1.300 Menschen unter dem Motto „STOP TTIP- öffentliche Güter sind unverhandelbar“. Der Demozug machte Halt an sieben Stationen, wie der Landeswasserversorgung, dem Landtag oder dem Krankenhaus. Station für Station klärten Redner darüber auf, wie TTIP & Co. Gemeinwohl und Daseinsvorsorge bedrohen.
In Karlsruhe kamen 400 Menschen zu einer Fahrraddemonstration zusammen, in Tübingen waren es 600. Mehr als 1.200 Menschen demonstrierten in Ulm mit Kochlöffeln, Trillerpfeifen und Traktor-Korso. In Konstanz versammelten sich 80 Menschen zu einem Flashmob. Auch in Freiburg und Heidelberg gab es Aktionen. Aktive des BUND Aulendorf im Kreis Ravensburg sprachen mit 200 Passanten und sammelten 121 Unterschriften für „Stop TTIP“. Europaweit haben schon über 1,7 Millionen Menschen die europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ unterschrieben. Der BUND unterstützt die europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA.
Hier gibt es Bilder der verschiedenen Aktionen!
Weder die EU-Kommission noch die Regierungen auf nationaler und subnationaler Ebene können ihre Augen vor dem wachsenden Widerstand verschließen. „Die Menschen gehen auf die Straße, da sie TTIP und Co als ernsthafte Bedrohung empfinden.“ Diese Proteste müssen als Auftrag verstanden werden, TTIP zu stoppen”, erklärt der BUND-Umweltreferent Franz Pöter.
Weitere große Protestaktionen sind geplant: Am 4. Juni wird in München anlässlich des G7-Gipfels und am 10. Oktober in Berlin mit Großdemonstrationen gegen die Freinhandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA protestiert.
Veranstaltungen nach dem Aktionstag in Baden-Württemberg:
- Schwäbisch Gmünd, 01. Mai 2015: Rede auf DGB- 1. Mai-Veranstaltung zu TTIP im Anschluss zur Hauptrede mit Unterschriftensammlung, Start: 11:00 Uhr, Veranstalter: Ostalb gegen TTIP.
- Besigheim, 3. Mai 2015: Kul.tour - stoppt TTIP, CETA, TiSA, Start: 14:00 Uhr, Kelterplatz, Besigheim. Veranstalter: attac Besigheim, BUND-OG Stromberg-Neckartal (unter Anderen).