Klimaschutz ist das Gebot der Stunde und geht Alle an. Alle Ebenen des staatlichen und privaten Handelns müssen auf den Klimaschutz ausgerichtet werden, um dem Klimawandel entgegenzutreten. Eine Schlüsselrolle beim Schutz des Klimas spielen die Städte und Gemeinden. Vor allem über die Stadtplanung haben die Gemeinden viele Handlungsspielräume, um energieeffizientes und klimaschonendes Bauen und Wohnen zu fördern. Über die kommunale Planung können die Weichen gestellt werden für die klimatisch günstige Entwicklung von Baugebieten, beispielsweise zur Nutzung von Sonnenenergie oder die Anbindung an die Nah- oder Fernwärmeversorgung. Gleichfalls können verbindliche Baustandards gesetzt werden für besonders energieeffiziente Gebäude oder die Anlage von Sonnenkollektoren und Photovoltaikanlagen. Dies sind nur einige Facetten aus der kommunalen Planung. Das Instrumentarium gilt dabei nicht nur für Neubaugebiete auf der Grünen Wiese: Auch im innerstädtischen Bestand wird neu gebaut. Sei es auf Konversionsflächen, durch die Wiederbelebung alter Industrie- und Gewerbegebiete oder die Nutzung von Brachflächen. Und hier liegen die Potenziale für den Klimaschutz.
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Landesverband Baden-Württemberg, und der Informationsdienst Umweltrecht (IDUR) haben den 23-seitigen Leitfaden „Klimaschutz in der kommunalen Planung“ entwickelt, der zeigt, was geht und was andere schon machen. Er verknüpft das Planungsrecht mit der kommunalen Praxis und berücksichtigt alle wesentlichen Elemente von der Idee einer Klimaschutz-orientierten Stadtplanung bis hin zu deren Umsetzung. Checklisten weisen auf die wichtigsten Fragestellungen hin.
Damit halten Kommunalpolitiker und örtliche Initiativen ein Instrument in Händen, mit dem sie beim Klimaschutz vor Ort entscheidende Impulse setzen können. BUND-Gruppen und kommunale Klimabündnisse erhalten Hilfestellungen, wie sie die politische Willensbildung vor Ort beeinflussen können – beispielsweise für Diskussionen mit Politik und Verwaltung oder aber auch in der sachkundigen Begleitung der kommunalen Bauleitplanung. Den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten werden Anregungen und Impulse für ihre Arbeit in den Gremien und für klimaschutzbezogene Anträge gegeben. Den Fachleuten in der Verwaltung soll – auch unter Hinweis auf örtlich vorbildliche Maßnahmen – Mut gemacht werden, das verfügbare rechtliche Instrumentarium auch tatsächlich und gegen Widerstände umzusetzen.
Bestellung
Das BUND/IDUR-Werkzeug „Klimaschutz in der kommunalen Planung“ kostet 3 Euro zzgl. Porto. Sie können es bestellen bei:
BUND Service GmbH
Mühlbachstr. 2
78315 Radolfzell-Möggingen
Fon 07732 15070
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